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Konflikt: Atomprogramm Iran
Was wird Iran in Moskau sagen?
Ein Artikel von RIA NOWOSTI
Online seit 18.02.2006 01:05 Uhr
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Archiv: Die nukleare Fabrik ARAK im Iran
© USAF
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Bis zum 6. März bleiben nur wenige Tage, und so hängt es wohl fast nur noch von den russisch-iranischen Verhandlungen in der kommenden Woche ab, ob das Iran-Atomdossier an den UN-Sicherheitsrat übergeben wird.
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Am nächsten Montag (20. Feb.) wird Iran in Moskau eine entscheidende Runde seiner Verhandlungen mit der EU und der IAEO über sein nukleares Programm durchführen.
Am 20. Februar finden in der russischen Hauptstadt die russisch-iranischen Verhandlungen über die so genannte russische Initiative statt. Sie setzt den Bau eines russisch-iranischen Joint Ventures zur Urananreicherung auf Russlands Territorium voraus (eine Beteiligung von Drittländern wird nicht ausgeschlossen). Von den Ergebnissen dieser Verhandlungen hängt viel ab - wenn nicht alles. Faktisch hängt davon, welche Position dabei die iranische Delegation bezieht, die Lösung der Frage ab, ob das iranische Dossier an den UN-Sicherheitsrat weitergeleitet wird. Darauf bestehen die "EU-Troika", die mit Teheran verhandelt, und praktisch auch der Gouverneursrat der IAEO, ganz zu schweigen von den USA, dem Hauptopponenten Irans.
Die Anfang Februar abgehaltene Dringlichkeitssitzung des IAEO-Gouverneursrates über das iranische Atomprogramm zeigte, dass die allgemeine Haltung des Rates zu der Position, die Iran in letzter Zeit in puncto Urananreicherung und Schaffung des eigenen kompletten nuklearen Kreislaufs bezieht, merklich härter geworden ist. Der Rat fasste eine scharfe Resolution, die den IAEO-Generalsekretär Mohammed El Baradei verpflichtet, den UN-Sicherheitsrat über das iranische Atomprogramm sowie über die Maßnahmen der IAEO selbst und die Bereitschaft Irans zur Zusammenarbeit zu informieren. Für die Resolution stimmte die absolute Mehrheit des Rates: 27 der 35 Mitglieder. Am wichtigsten ist, Russland und China - Ständige Mitglieder des Sicherheitsrates - für die Resolution stimmten. Früher waren sie gegen die Weiterleitung des Iran-Dossiers an den UN-Sicherheitsrat, was - angesichts ihres Vetorechtes im Rat - eine solche "Weiterleitung" sinnlos machte. Nunmehr sind auch sie "dafür". Zu beachten ist, dass die angenommene Resolution noch nicht die "Weiterleitung des Dossiers" ist, sondern lediglich die Aufforderung, den UN-Sicherheitsrat zu informieren. Man gibt Iran - zum wievielten Male schon! - zu verstehen, dass der Staat noch die Möglichkeit hat, das Dossier in den Händen der IAEO zu belassen, wenn er der russischen Variante in der Frage der Urananreicherung zustimmt.
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Quelle:
Pjotr Gontscharow, RIA Novosti
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