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UN-Resolution zum Iran
Urananreicherung ist sofort abzubrechen
04.05.2006 15:26 Uhr
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Archiv: Die nukleare Fabrik ARAK im Iran
© USAF
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New York/USA - Die USA, Großbritannien und Frankreich haben am Mittwoch während der Konsultationen des UN-Sicherheitsrates den Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrates verbreitet. Darin wird der Iran aufgefordert, alle Arbeiten zur Urananreicherung und -verarbeitung sowie den Bau eines Schwerwasserreaktors in Arak unverzüglich abzubrechen.
Die Resolution wurde als Antwort auf den Bericht des Generalsekretärs der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), Muhammed el-Baradei, zum iranischen Nukleardossier vorbereitet, der vorige Woche dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt wurde. In der Resolution heißt es, der Sicherheitsrat werde im Falle der Weigerung Teherans, das Moratorium für Urananreicherung wieder aufzunehmen, weitere Maßnahmen prüfen, die für die Erfüllung dieser Resolution notwendig sind. Unter den "weiteren Maßnahmen" werden Wirtschaftssanktionen verstanden. Russland und China - zwei ständige Mitglieder des Sicherheitsrates - lehnen diese jedoch ab.
Das Dokument wurde entsprechend der UN-Charta, Artikel 7, verfasst und ist damit juristisch verbindlich. Widrigenfalls kann der Sicherheitsrat gegen die verletzende Seite Wirtschaftssanktionen und sogar einen Militäreinsatz beschließen, allerdings bedarf es dafür einer gesonderten Resolution.
Wie der ständige Vertreter Großbritanniens, Emyr Jones Parry, erklärte, hofft er, dass der Sicherheitsrat den Entwurf bis zum 9. Mai billigt. An diesem Tag soll in New York ein Treffen der Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands stattfinden.
Wie aber andere Diplomaten zu RIA Novosti inoffiziell zu verstehen gaben, ist eine derart schnelle Annahme der Resolution kaum wahrscheinlich.
(MF)
Quelle:
 RIA Novosti
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