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Gefängnis in Guantanamo
Jenseits von Zeit und Gesetz
Ein Artikel von RIA NOWOSTI
Online seit 04.03.2006 23:51 Uhr
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Ein von der United States Navy offiziell veröffentlichtes Foto zum Gefangenenlager Camp X-Ray in Guantánamo Bay, Kuba
© GNU
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Eingang zum Camp Delta in der Militärbasis Guantanamo Bay der USA
© DoD, USA / GNU
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Unter dem Vorwand, der Kampf gegen den Terrorismus rechtfertige jedes Mittel, grenzt sich Amerika von der internationalen Völkergemeinschaft ab.
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Eine derartige Konfrontation zwischen den USA und der UNO hat es wohl seit den Debatten im Sicherheitsrat um den Krieg in Irak nicht gegeben.
Die Ursache der jüngsten Zuspitzung war ein UNO-Bericht über die Situation mit den Menschenrechten im amerikanischen Gefängnislager im Militärstützpunkt Guantanamo auf Kuba. Die Verfasser des Dokuments formulierten darin die Forderung, die dortigen 490 Gefangenen entweder vor Gericht zu stellen oder "unverzüglich freizulassen". Die Situation, da die Gefangenen bereits seit vier Jahren keinen Zugang zur Justiz haben, wo die Dauer ihrer Haftstrafe nicht festgelegt ist und der Aufenthalt mit Foltern und Erniedrigung begleitet wird - diese Situation bezeichnen die Verfasser als unzulässig.
Diese Kritik ließe sich auf eine gewisse antiamerikanische Einstellung der Verfasser abschreiben, hätte sie nicht der UNO-Generalsekretär öffentlich unterstützt. Kofi Annan hält es für untragbar, dass Menschen in der heutigen Zeit, wo es genügend internationale Erklärungen und Konventionen über den Schutz der Menschenrechte gibt, quasi jenseits von Zeit und Gesetz hinter Gitter gehalten werden. Die USA müssen das Gefängnis in Guantanamo "möglichst schnell" schließen, betonte Annan.
Das Weiße Haus tat indessen den Bericht als ein Dokument ab, das "die UNO selbst diskreditiert".
Die nervöse Reaktion der USA wird bei der Bekanntschaft mit dem Dokument verständlich. Es enthält nämlich eine fachkundige juristische Analyse der zweifelhaften Tricks, mit denen das offizielle Washington versucht, hunderte von Menschen aus 40 Ländern vom internationalen Rechtsraum abzugrenzen. Diesen Personen wurden Kontakte mit Taliban und Al Kaida zur Last gelegt, sie wurden als "enemy combatants" abqualifiziert, damit sie keinen Anspruch auf den Kriegsgefangenen-Status erheben. Auf diese Weise wird die Genfer Konvention umgangen, die es verbietet, Kriegsgefangene "für unbestimmte Dauer in der Gefangenschaft zu halten" und diese "aggressiven Verhörmethoden" auszusetzen.
zur Seite 2
Quelle:
Wladimir Simonow, RIA Novosti
Weitere Informationen:
Veröffentlichtung von Akten (NZZ Online)
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